Anita Köhler: Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff

Am 07. Juni 2010 hat der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft in öffentlicher Sitzung beschlossen,  das Sammeln von Papier/Pappe/Kartonagen (Altpapier) wieder  durch kommunalbeauftragte Unternehmen durchführen zu lassen. Diesem Antrag habe ich zugestimmt.
Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff, die Erlöse aus der kommunalen Altpapiersammlung werden auch dazu verwendet, die Preise der kommunalen Abfallentsorgung stabil zu halten. In Dresden gibt es ca. 650 Wertstoffcontainerstandplätze. Diese werden durch kommunalbeauftragte Unternehmen entsorgt. Diese Verträge gelten bis 31. Dezember 2011. Ab April 2008 begannen neun Entsorger mit der privaten Sammlung von Altpapier mittels blauen Tonnen am Haus.
Durch diese privaten Sammlungen ging die Altpapiermenge aus Haushalten seit 2006 ständig zurück und liegt 2009 nur noch bei 49 Prozent im Vergleich zu 2005. Dies bedeutet, dass auch mehr als 49 Prozent der geplanten und benötigten Einnahmen für die Stadt Dresden ausfallen.

Mit Erlass des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. Juli 2009 gibt es eine klare rechtliche Regelung. Danach ist die private Sammlung von Altpapier aus Haushalten mittels Tonne am Haus ist u.a. nicht zulässig,

• weil private Haushalte ihren Hausmüll, einschließlich seiner verwertbaren Bestandteile (hier Altpapier), dem örtlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen haben
• wenn die Sammlungstätigkeit mehr als nur geringfügige Auswirkungen auf die Organisation und Planungssicherheit des  örtlich-rechtlichen Entsorgungsträger nach sich zieht.

Für die Dresdener soll sich selbst nichts ändern. Die Leistungen  "Sammlung und Verwertung von Altpapier aus Haushalten"  werden neu ausgeschrieben,  dabei  ist das Sammeln von Altpapier am Haus (blaue Tonne) mit einzubeziehen. Damit die Dresdener Bürger so wenig wie möglich durch den Einzug der privaten blauen Tonnen beeinträchtigt werden, soll in der Ãœbergangsphase ein Mischsystem der Altpapiererfassung zugelassen werden. Zukünftig wird es weiter die dann kommunalen blauen Tonnen am Haus geben und zusätzlich wird weiterhin die Altpapiersammlung an Wertstoffcontainer Standplätzen erfolgen.
Das ist erforderlich, weil nicht alle Grundstücke über genügend Platz zum Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter haben und weil die Erfassung in Wertstoffcontainern wesentlich sortenreiner getrennt nach Zeitungen und Zeitschriften und nach Pappe und Kartonagen erfolgt.
Eine Sammlung von Glas am Haus, wie von manchen Bürgern gefordert ist im Moment technologisch und wirtschaftlich nicht realisierbar.

Anita Köhler