Anita Köhler Ihre Stadträtin für ein Dresden mit Herz und sozialem Gewissen Dresden tritt auf die Sparbremse

Dresden tritt auf die Sparbremse

Jetzt ist es soweit, auch Dresden muss durch die Folgen der Finanzkrise wieder sparsamer mit seinen Mitteln umgehen. Die fetten Jahre sind vorbei und nicht alle geplanten Großprojekte erfüllbar. Deshalb legte die OB am 08.03.2010 eine Liste mit Investitionsverschiebungen vor. Das sei keine Liste der Grausamkeiten, sagt die OB, denn aufgeschoben ist ja nicht gleich aufgehoben. Trotzdem befürchte ich, dass es für einige Projekte zum Verschiebebahnhof auf ein Gleis, dass nach nirgendwo führt, wird.

Die Frage ist doch: Können wir uns weiterhin Luxussanierungen und teure Großprojekte leisten? Oder sollten wir lieber grundsätzlich abspecken statt zu verschieben?

Abspeckmöglichkeit 1: Kulturpalast. Mehr als eine Sanierung des Kulturpalastes im Bestand, ohne den geplanten teuren Umbau zum Konzertsaal ist im Moment nicht drin, auch wenn vielleicht wünschenswert. Die Bibliothek im WTC muss auch nicht unbedingt in den Kulturpalast ziehen. Sie wird an ihrem jetzigen Standort von den Nutzern sehr gut angenommen. Dafür ist das Projekt Kulturkraftwerk mit realistischen Zahlen unbedingt umzusetzen. Eventuell auch in einer abgespeckten Variante, in der die Operette umzieht, aber das TJG in Cotta bleibt. Die Operette ist sowohl im Zuschauer- als auch im Bühnen- und Werkstattbereich total verschlissen. Eine Modernisierung im Bestand wäre wie Geld verbrennen. Bemerkenswert ist, dass sich die Angestellten der Operette an der Finanzierung des Neubaus beteiligen, in dem Sie freiwillig mehrere Jahre auf 8 Prozent Lohn verzichten und so die Stadt bis heute mit 700.000 Euro unterstützen. Wir stehen also als Stadträte hier nicht nur im Wort der Dresdener sondern insbesondere der Angestellten der Operette.

Abspeckmöglichkeit 2: Schwimmhalle Freiberger Straße. Dass sie saniert werden muss, ist Fakt. Aber ein zweites 50 Meter Becken an diesem Standort ist im Augenblick nicht zu finanzieren.

Abspeckmöglichkeit 3: Rathaus. Viel Geld ist auch für die Sanierung des Ostflügels des Rathauses eingeplant. Manches ist dringend erforderlich wie neue Fenster im Ostflügel und eine Sanierung der Sanitäranlagen. Eine Luxussanierung des Plenarsaals und der Fraktionsräume, wie sie derzeit geplant werden, dagegen nicht. Das kann aus meiner Sicht warten, bis wieder mehr Steuereinnahmen in die Stadt fließen. Jetzt ist Bescheidenheit gefragt. Oder wie sollen wir den Kindern und Eltern erklären, dass für bequeme Sessel im Rathaus Geld da ist, aber für die Weiterführung der Schulsanierung nicht? Aber auch bei diesen Projekten heißt es Maßhalten und auf Luxus verzichten.

Das sind einige erste Ideen zur vorgelegten Liste der OB.

Anita Köhler