Datum: 14.12.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2 – Information zur Einführung der Blauen Tonne

Zum Stand der Einführung der Blauen Tonne informierte Herr Winkelmann vom Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft. Damit verbunden ist, dass in Teilen des Ortsamtsbereichen die Wertstoffcontainer für Papier und Pappe an den Wertstoffcontainerplätzen abgezogen wird. Ca. zwei Drittel der Grundstückseigentümer im Ortsamtsbereich haben inzwischen Verträge zum Einsatz der Blauen Tonne abgeschlossen.

In meinem unmittelbaren Wohnumfeld in Seidnitz/Tolkewitz fallen deshalb die Wertstoffcontainer an folgenden Standorten weg: Altenberger Str. / Hepkestr., Dittersdorfer Str. / Marienberger Str., Kipsdorfer Str. / Lauensteiner Str., Lewickistr. / Kipsdorfer Str. Liebenauer Str. 41/43 und Marienberger Str. / Toeplerstr.

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Datum: 23.11.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2.1 – Antrag A0458/11 – Verkehrliche Folgen der Waldschlösschenbrücke bewältigen – Belästigungen reduzieren

 Es kam, wie es kommen musste. Seitens der Stadtverwaltung hat es bisher kein schlüssiges Konzept für die Arbeiten gegeben, die bis bzw. mit der Öffnung der Waldschlösschenbrücke auf deren Ostseite (Altstadt und Blasewitz) in Angriff zu nehmen sind. Deshalb fand der Antrag der SPD-Fraktion auch eine breite Resonanz bei den Beiratsmitgliedern, fast so als jeder nur darauf gewartet hätte. Stadtrat Bergmann stellte den Antrag vor und erläuterte die einzelnen Beschlusspunkte. Zu diesen gehörten Fragen der der Beschleunigung der Vorplanung für den Ausbau der Fetscherstraße, der Erhalt der Alleebäume an dieser Straße und zu lösende Parkraumfragen, die vom Ortsbeirat befürwortet wurden. Keine Zustimmung erhielt der Vorschlag zum Thema LKW-Durchgangsverkehr, da mit diesem ob der zahlreichen Verkehrsampeln dauerhaft nicht zu rechnen ist. Fragen wurden zu Lösungen künftiger Buslinien über die Brücke aufgeworfen. Zum Gesamtkonzept gab es abschließend auch mit meiner Stimme die Zustimmung des Ortsbeirates.

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Werner Schnuppe Datum: 19.10.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

Bericht zur 21. Sitzung des Ortsbeirates Blasewitz (Sondersitzung) am 19.10.2011

Ausgangspunkt für die Sondersitzung war das Zurückziehen dieser TOP von der 19. Sitzung des Ortsbeirates (siehe Bericht zur 19. Sitzung vom 28.09.2011). Mit der Sondersitzung wurde nunmehr dem Ortbeirat die Möglichkeit eingeräumt zu diesen Informationsvorlagen zu beraten und Hinweise und Vorschläge an die Stadtverwaltung zu geben. Damit wurde der vom Ortsbeirat am 28.09.2011 an der Stadtverwaltung geübten Kritik Rechnung getragen.  

Werner Schnuppe Datum: 28.09.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2.1 - Parkraumkonzept Blasewitz - Schillerplatz

TOP 2.2 - Bartheldesplatz - Auswertung des Verkehrsversuches

Beide Tagesordnungspunkte, die nur zur Information vorgesehen waren, wurden von der Stadtverwaltung am Sitzungstage zurückgezogen. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. Mehrere Ortsbeiräte äußerten sich dazu mit Kritik an der Stadtverwaltung. In meiner Wortmeldung verwies ich im übrigen darauf, dass
Informationsvorlagen lediglich schriftliche Information sind, die nicht  vom Amt vorgestellt und deshalb in der Sitzung nicht diskutiert werden. In den genannten Angelegenheiten besteht erheblicher Diskussionsbedarf und deshalb darf mit dieser Art von Informationsvorlagen das Recht der Ortsbeiräte nicht beschnitten werden. Das ist nicht hinzunehmen. Ich kündigte an, das in der Fragestunde der Stadtratssitzung am 29.09.2011 meine BürgerBündnis / Freie Bürger Fraktion zu diesem Thema eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung stellen wird (ist inzwischen durch Fraktionsvorsitzenden Jan Kaboth erfolgt).

TOP 3  - Ortsamtsbroschüre Blasewitz erschienen

Ab sofort ist die für den Ortsamtsbereich Blasewitz erschiene Informationsbroschüre kostenlos erhältlich.



Werner Schnuppe
Tel.: 0351/250 9947