Datum: 14.12.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2 – Information zur Einführung der Blauen Tonne

Zum Stand der Einführung der Blauen Tonne informierte Herr Winkelmann vom Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft. Damit verbunden ist, dass in Teilen des Ortsamtsbereichen die Wertstoffcontainer für Papier und Pappe an den Wertstoffcontainerplätzen abgezogen wird. Ca. zwei Drittel der Grundstückseigentümer im Ortsamtsbereich haben inzwischen Verträge zum Einsatz der Blauen Tonne abgeschlossen.

In meinem unmittelbaren Wohnumfeld in Seidnitz/Tolkewitz fallen deshalb die Wertstoffcontainer an folgenden Standorten weg: Altenberger Str. / Hepkestr., Dittersdorfer Str. / Marienberger Str., Kipsdorfer Str. / Lauensteiner Str., Lewickistr. / Kipsdorfer Str. Liebenauer Str. 41/43 und Marienberger Str. / Toeplerstr.

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TOP 3 – Vorstellung Baumaßnahme Haenel-Clauß-Straße

Vom Straßen- und Tiefbauamt stellte Frau Auerbach die Straßenbaumaßnahme vor, die im direkten Zusammenhang mit der Verbesserung der Verkehrssicherheit für die dortige Montessori-Schule steht. Dafür soll ein grundhafter Ausbau zwischen Mansfelder Str. und Prossener Str. erfolgen. Dafür sind 173.000 Euro eingeplant. In der Aussprache wurden vor allem erörtert, wie die Sicherheit für die Schüler erhöht werden kann. Es wurde angeregt, dass eine Haltemöglichkeit für die Zubringertaxis eingerichtet wird, die den körperbehinderten Schülern einen leichteren Zugang zum Schulgebäude ermöglicht.

TOP 4.1 – Vorlage V1296/11 – Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“
Hier: Aufgabenstellung zur Vorbereitung eines Werkstattverfahrens

Es handelt sich um ein Planungsgebiet von 49 ha, welches den Straßenbahnbetriebshof Tolkewitz und die in der Verlängerung der Schlömilchstraße liegende Flächen, darunter die Wohnblöcke an der Löwenhainer Straße bis zu den Kleingartenanlagen an der Straßengabelung Marienberger Str./Altenberger Str. einschließt. Ein Gebiet, welches in den letzten Jahren und in diesen Tagen noch zum stadtweit bekannten Abrissgebiet von Wohnungen und sozialen Einrichtungen geworden ist und dazu anhaltend Bürgerproteste erlebt hat. Mit persönlich großem Interesse habe ich deshalb die Erläuterungen der Vorlage durch Herrn Woite vom Stadtplanungsamt verfolgt. Nunmehr geht es um die Zukunft und damit die Aufwertung des Gebietes und den Auswirkungen für die Bürger von Seidnitz und Tolkewitz sowie für die ansässigen Einrichtungen und Betriebe.
Ziel des Werkstattverfahrens ist es, dazu beizutragen langfristige Strategien und Lösungsansätze für das Planungsgebiet zu entwickeln. Hierbei soll ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Landschaft/Freiraum, Wohnnutzungen und Wohnfolgeeinrichtungen, Einrichtungen aus dem Bereich Kultur/Forschung etc. erreicht werden. Angestrebt wird im Gesamtprozess eine enge Einbeziehung der Bürger und der Grundstückseigentümer bzw. -nutzer und öffentliche Diskussionen. Es ist vorgesehen, die Bestätigung der Vorlage im Stadtratsausschuss für Stadtentwicklung und Bau vorausgesetzt, dass Anfang 2012 mehrere Planungsbüros den Auftrag zur Erarbeitung eines städtebaulichen-landschaftsplanerischen Konzeptes erhalten. Nach deren Einreichung wird das Stadtplanungsamt diese bewerten und etwa Mitte 2012 in einer Versammlung der Öffentlichkeit vorstellen. Die Bürger werden dazu aufgefordert, ihre Meinung zu äußern sowie Kritiken und Vorschläge zur weiteren Bearbeitung zu unterbreiten. In der Folge soll dann die Aufstellung des „Rahmenplanes Nr. 787, Dresden-Seidnitz/Tolkewitz“ erfolgen.
In meiner Wortmeldung habe ich zur Vorlage und den Ausführungen des Vortragenden meine generelle Zustimmung zur Aufgabenstellung bekundet. Gleichzeitig habe ich auf Grund meiner in den zurückliegenden Tagen zahlreich mit Bürgern und Verantwortlich geführten Aussprachen Hinweise zur Aktualisierung der Aufgabenstellung gegeben und meine Bereitschaft zur Mitarbeit bekundet. Der Ortsbeirat hat die Aufgabenstellung einstimmig beschlossen. Mit den weiteren in Seidnitz/Tolkewitz wohnenden Beiratsmitgliedern habe ich mich verständigt, dass wir diesen Planungsprozess gemeinsam begleiten und hierfür die interessierte Bürgerschaft mit einbeziehen wollen. Dazu wird es ggf. im Januar/Februar 2012 zu einer ersten Informationsveranstaltung kommen.

TOP 4.2 – Vorlage V1328/11 – Hochwasserschutz

Zum wiederholten Male wurde im Ortsbeirat dieses für unseren Stadtteil brisante Thema beraten. Dabei ging es dieses Mal um die Auswirkungen, die sich ggf. aus geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen im benachbarten Laubegast für den Stadtteil Seidnitz/Tolkewitz ergeben. Herr Mehlig vom Umweltamt erläuterte die Maßnahmen. Fazit war, dass es durch die Maßnahmen in Laubegast nicht zur Verschlechterung der Situation in unserem Stadteilen kommen wird. Der Ortsbeirat bestätigte deshalb einstimmig die Vorlage.

Werner Schnuppe
Tel.: 0351/250 9947