Datum: 25.01.2012 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2.1 – Vorlage V1389/11 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2012/2013

Inzwischen nimmt das hier beratene Thema einen Spitzenplatz in der Dresdner Stadtpolitik ein. Die Freude über den erheblichen Geburtenanstieg und die neu eröffneten bzw. modernisierten Einrichtungen für die Jüngsten der Stadt überschneidet sich derzeitig mit dem trotzdem angestiegenen ungedeckten Bedarf an Plätzen für Kinder unter drei Jahren. Deshalb hat Frau Bibas, die Leiterin des Eigenbetriebs Kindertageseinrichtungen, vor allem zu den Konsequenzen für den Ortsamtsbereich Blasewitz informiert. Die Vorbereitung für drei zusätzliche Einrichtungsstandorte, darunter ggf. zwei in Containerbauweise, ist in Gang gekommen; Standorte werden geprüft.

Der Ortsbeirat stimmte dem Fachplan einstimmig zu.

TOP 2.2 – Vorlage A0503/11 - Entwicklung von Instrumentarien zur frühzeitigen Beteiligung von Bürgern an Bauvorhaben

Der vom Bündnis 90/die Grünen eingereichte Antrag hat die lobenswerte Absicht zur Aktivierung der Bürgerbeteiligung. Der Antrag wurde mit nur mit 6 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen, darunter auch meiner, angenommen. Bereits in der Diskussion wurde deutlich, dass die vom Antragsteller gewollte gute Absicht von der Mehrzahl der Ortsbeiräte, mit Hinweis auf die vorgeschlagenen weiteren bürokratischen Mittel der Verwaltung, nicht mit unterstützt wird. Es liegt, so deren Meinung an jedem Gewählten selbst mit darauf zu achten, dass rechtzeitig Öffentlichkeit hergestellt wird. Dazu verweise ich als Beispiel auf den nachfolgenden TOP 3.

TOP 3 – Information der Ortsamtsleiterin zur „Informationsveranstaltung zur Rahmenplanung Seidnitz/Tolkewitz am 7. Februar 2012“

Nach Beschluss im Ortsbeirat (siehe meinen Bericht zur Ortsbeiratssitzung vom 14.12.2011) und dem Ausschuss für Stadtentwicklung hat der Beigeordnete für Stadtentwicklung, auf Anregung von mir und den weiteren im Planungsgebiet wohnenden Ortsbeiräten, zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 7. Februar 2012, 19 Uhr, Kipsdorfer Straße 146 (Speiseraum der Elsner Pac Jungpflanzen - gegenüber Straßenbahnbetriebshof) eingeladen. Das Stadtplanungsamt stellt die Aufgabenstellung Werkstattverfahren "Seidnitz/Tolkewitz" zur Vorbereitung einer städtebaulichen Rahmenplanung vor und gibt einen Ausblick zum weiteren Vorgehen. Alle Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen!

TOP 4 – Vorstellung der Sanierungsmaßnahme zum Altstädter Abfangkanal

Allein die Dimension von 2 Meter Rohrdurchmesser lässt auch den Laien erahnen, dass es ich um ein großes Bauvorhaben handelt, welches ab 2012 entlang des Blasewitzer Elbufers zum Ersatz des 100jährigen Altkanals erfolgt. Ausführlich wurden die Bauabschnitte vorgestellt und Erläuterungen gegeben. Vor allem Fragen zum Elbradweg, der Parksituation und den einbezogenen Zufahrtsstraßen standen zur Beratung. Klar war, dass vor allem die Anlieger über längere Zeit mit Beschwernissen rechnen müssen. Deshalb ist die rechtzeitige Information zu Baubeginn und Bauzeiten eine wichtige Aufgabe der Verantwortlichen. Der Ortsbeirat wird sich künftig vom Fortgang der Arbeiten Informieren lassen.

TOP 5 – Hinweise der Ortsbeiratsmitglieder

Ich informierte die Beiratsmitglieder über meinen Besuch im „Familienzentrum Pauline“ am 13. Januar 2012 – siehe dazu meine gesonderte schriftliche Information.

Werner Schnuppe

Tel.: 0351/250 9947