Werner Schnuppe Datum: 28.09.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2.1 - Parkraumkonzept Blasewitz - Schillerplatz

TOP 2.2 - Bartheldesplatz - Auswertung des Verkehrsversuches

Beide Tagesordnungspunkte, die nur zur Information vorgesehen waren, wurden von der Stadtverwaltung am Sitzungstage zurückgezogen. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. Mehrere Ortsbeiräte äußerten sich dazu mit Kritik an der Stadtverwaltung. In meiner Wortmeldung verwies ich im übrigen darauf, dass
Informationsvorlagen lediglich schriftliche Information sind, die nicht  vom Amt vorgestellt und deshalb in der Sitzung nicht diskutiert werden. In den genannten Angelegenheiten besteht erheblicher Diskussionsbedarf und deshalb darf mit dieser Art von Informationsvorlagen das Recht der Ortsbeiräte nicht beschnitten werden. Das ist nicht hinzunehmen. Ich kündigte an, das in der Fragestunde der Stadtratssitzung am 29.09.2011 meine BürgerBündnis / Freie Bürger Fraktion zu diesem Thema eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung stellen wird (ist inzwischen durch Fraktionsvorsitzenden Jan Kaboth erfolgt).

TOP 3  - Ortsamtsbroschüre Blasewitz erschienen

Ab sofort ist die für den Ortsamtsbereich Blasewitz erschiene Informationsbroschüre kostenlos erhältlich.



Werner Schnuppe
Tel.: 0351/250 9947