Klaus-Dieter Scholz

Datum: 13.04.2011

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Zwei Tagesordnungspunkte befassten sich mit dem sehr umstrittenen Thema des Offenhaltens von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2011. Während sich die Vorlage 1001/11 mit der Offenhaltung aus besonderem regionalen Anlass befasste (Bunte Republik Neustadt; Schillerwitzer Elbe-Dixie; 20. Prohliser Herbstfest; Stadtteilfest "Spiel mit uns"), ging es bei der Vorlage 1002/11 um den besonderen Anlass (Stollenfest und Bergparade auf dem Dresdner Strietzelmarkt ). Die Vorlage 1001/11 wurde bei einer Enthaltung mit 14 JA-Stimmen beschlossen.

Die Vorlage 1002/11 führte zu einer kontroversen Debatte um die Öffnung der Geschäfte an zwei Adventssonntagen. Bei allem Verständnis für bestimmte Argumente (Belastung der Beschäftigten, Verkehrsbelastung der Innenstadt) kann meiner Meinung nach dieses Thema nicht losgelöst vom Verhalten des Umlandes bis hin nach Leipzig, Chemnitz oder Görlitz betrachtet werden. Es kann nicht im Interesse der Stadt Dresden sein, wenn an solchen Tagen die Kaufkraft aus Dresden abgezogen wird, weil man eine Öffnung verhindert. So war die Zustimmung zu dieser Vorlage denkbar knapp : 8 JA-Stimmen, bei 7 NEIN-Stimmen.

Im Anschluss an diese Vorlagen gab Frau Heckmann vom Stadtplanungsamt einen Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten Bau- bzw. Planungsrecht in der Stadt zu schaffen. Eine schwierige Materie für den, der nicht regelmäßig damit zu tun hat. In Vorbereitung auf die nächste OBR Sitzung habe ich angeregt einen Vertreter der Stadtreinigung einzuladen, da es um die Reinigung der Strassen im Ortsamtsbereich geht, die auf Grund der Parksituation eher nicht stattfindet.

Klaus-Dieter Scholz
OBR Leuben
BÃœRGERBÃœNDNIS DRESDEN