Klaus-Dieter Scholz

Datum: 31.08.2011

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Die erste Ortsbeiratsitzung nach der Sommerpause hatte nur einen Beratungspunkt, und zwar eine Vorlage der FDP-Fraktion zur Sanierung von Schulen. Klingt gut, aber diese Vorlage gehörte eindeutig in die Kategorie "Aufmerksamkeit erringen" - schon allein deswegen, da schlicht das Geld für die geforderten Sanierungen nicht vorhanden ist.

Zwar gibt es einen Beschluss des Stadtrates für den Doppelhaushalt 2011 / 2012 je 1 Mio Euro  aus Steuermehreinnahmen zusätzlich für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen einzusetzen. Die Verwaltung legte jedoch auf der Sitzung glaubhaft dar, dass bereits andere Objekte mit einem Gesamtvolumen von 2,3 Mio Euro geplant sind. Somit ist diese Haushaltposition bereits gebunden und kein finanzieller Spielraum für weitere Objekte mehr gegeben.

Der Vorschlag der FDP, die Sanitärbereiche der 129. Grundschule (Ortsamtsbereich Prohlis) und der 92. Grundschule (Ortsamtsbereich Leuben) im Rahmen dieses Programms zu sanieren, klingt zwar gut (und sicherlich wäre es wünschenswert, so viele Schulen wie möglich zu sanieren und der eigene Ortsamtsbereich steht da manchem vielleicht auch näher als ein anderer). Trotzdem muss man meiner Meinung nach an Hand von objektiven Kriterien  entscheiden, wo der Bedarf am dringlichsten ist. Und bei dieser Abwägung ist das gesamte Dresdner Stadtgebiet zu betrachten. Dies sind wir unseren Schülerinnen und Schülern gegenüber schuldig. Ob eine solche zusätzliche Haushaltposition in den nächsten Jahren überhaupt noch einmal aufgelegt wird, bleibt offen. Deshalb war der FDP- Antrag in diesen Punkten abzulehnen.

Es wurde aber nach langer Diskussion beschlossen, eine Prioritätenliste "Teilsanierungsmaßnahmen" unter Einbeziehung des Kreiselternrates zu erarbeiten. Die Ortsbeiräte wollen desweiteren darüber informiert werden, welche objektiven Kriterien dabei angelegt werden sollen.

Weiterhin wurde beschlossen, für die beiden Grundschulen in userem Ortsamtsbereich die Aufnahme in diese Prioritätenliste zu beantragen. Das nenne ich dann auch pragmatische und konstruktive Arbeit im Ortsbeirat: Lösungen finden, die Dinge ins Rollen bringen, Bürgerbeteiligung einfordern und  das ganze mit breiter Mehrheit beschliessen.

Eines wurde jedoch wieder einmal deutlich: würde die Stadtverwaltung rechtzeitig den Stadtrat und die Ortsbeiräte zeitnah über geplante Maßnahmen informieren, wären derartige Anträge überflüssig.


Klaus-Dieter Scholz
Ortsbeirat Leuben
BÃœRGERBÃœNDNIS DRESDEN