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13.Sitzung des Ortsbeirates Leuben |
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Klaus-Dieter Scholz
Datum: 13.04.2011
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
Zwei Tagesordnungspunkte befassten sich mit dem sehr umstrittenen Thema des Offenhaltens von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2011. Während sich die Vorlage 1001/11 mit der Offenhaltung aus besonderem regionalen Anlass befasste (Bunte Republik Neustadt; Schillerwitzer Elbe-Dixie; 20. Prohliser Herbstfest; Stadtteilfest "Spiel mit uns"), ging es bei der Vorlage 1002/11 um den besonderen Anlass (Stollenfest und Bergparade auf dem Dresdner Strietzelmarkt ). Die Vorlage 1001/11 wurde bei einer Enthaltung mit 14 JA-Stimmen beschlossen.
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12.Sitzung des Ortsbeirates Leuben |
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Klaus-Dieter Scholz
Datum: 09.01.2011
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
In der ersten Sitzung des neuen Jahres befassten wir uns mit dem vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 692, Wohnanlage Klettestrasse in Leuben. Hier werden mehrere Einfamilienhäuser und eine Erschließungsstrasse gebaut. Der Ortsbeirat billigte das Vorhaben.
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11. Sitzung des Ortsbeirates Leuben |
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Klaus-Dieter Scholz
Datum: 08.12.2010
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
Hauptpunkt der Beratung war der „Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 693…..“. Hier geht es um die Bebauung der Fläche eines ehemaligen Kaufhauses und weiterer Grundstücke in Großzschachwitz. Auch dieses Mal entzündete sich die Diskussion an der Einbeziehung der ortsansässigen Gewerbetreibenden in Entscheidungen des Investors hinsichtlich des Branchenmixes und der Miethöhe. Man muss jedoch festhalten, dass eine solche Verfahrensweise nur auf freiwilliger Basis erfolgen kann. Im Rahmen des Planverfahrens sind solche Fragen nicht durchsetzbar. In einer Reihe von Details ist der Investor den Gewerbetreibenden entgegen gekommen. Insgesamt ist das Vorhaben positiv zu bewerten sowohl hinsichtlich der Architektur und der Größe des Vorhabens. Es findet eine Aufwertung des Areals statt und es wird ein interessanter öffentlicher Raum entstehen. Dem Vorhaben wurde mehrheitlich zugestimmt.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone in Altlaubegast. Dabei geht es auch um Fragen des ruhenden Verkehrs und des geordneten und gleichberechtigten Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer. Nach intensiver Beratung wurde der Vorschlag der CDU-Fraktion durch Vorschläge des BürgerBündnis Dresden ergänzt.
Klaus-Dieter Scholz
Ortsbeirat
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9. Sitzung des Ortsbeirates Leuben |
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Klaus-Dieter Scholz
Datum: 20.10.2010
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
Großen Raum nahm die Behandlung der „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte“ ein. Es wurden detaillierte Änderungen besprochen und an einigen Stellen auch Klarstellungen eingefügt. Die so geänderte Geschäftsordnung wurde mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.
Über eine Änderung der „Sondernutzungsordnung“ sollte eine Erleichterung für die Außengastronomie auf der Königsstraße erreicht werden. Da diese Straße nicht im Verantwortungsbereich des OBR Leuben liegt, wurde die Gelegenheit genutzt für solche Straßenfeste wie die „Zschachwitzer Dorfmeile“ und das „Inselfest“ eine Gebührenbefreiung gleich mit beschließen zu lassen. Man wird sehen, ob der Stadtrat unserem Ergänzungsantrag folgt.
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7. Sitzung des Ortsbeirats Leuben |
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Klaus-Dieter Scholz
Datum: 25.08.2010
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
Zusätzlich in die Tagesordnung wurde die Vorlage "Hochwasserschutz Laubegast - Öffentlichkeitsbeteiligung und Kooperationsvereinbarung" aufgenommen. Hier geht es in erster Linie um eine verbindliche vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung. Damit soll ein effizientes Planverfahren gewährleistet werden und den ins Verfahren eingebrachten Hinweisen und Bedenken der Bürger Rechnung getragen werden.
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