Es ist richtig, dass die Angehörigen des BÜRGERBÜNDNIS DRESDEN in dieser Frage unterschiedliche Auffassungen haben. Es ist auch richtig, dass die Rechtsform einer GmbH überhaupt nichts mit einer Privatisierung zu tun hat. Darum geht es auch nicht. Ich habe selbst über 20 Jahre ehrenamtlich in Gremien von Unfallkrankenhäusern mitgearbeitet. Deshalb ist mir die Materie nicht fremd. Und diese Krankenhäuser werden von eingetragenen Vereinen geführt. Auch für uns stand nicht nur einmal die Frage, ob eine GmbH-Lösung Vorteile bringen könnte. Nach intensiven Beratungen haben wir diese Vorteile nicht gesehen, im Gegenteil.

Eine GmbH wird auf der Grundlage des GmbH-Gesetzes gegründet. Das Kontrollgremium ist ein Aufsichtsrat. Kompetenzen und Verantwort-lichkeiten sind ebenfalls gesetzlich klar geregelt. Es ist ein Irrglaube zu meinen, die Einflussnahme des Stadtrates, der im Aufsichtsrat vertreten ist, sei noch genau so groß, wie in der jetzigen Konstellation. Dem Betriebsauschuss können deutlich mehr Kompetenzen zugeordnet werden, als einem Aufsichtsrat.

Für mich stellt sich nur die Frage, warum alle die beklagten Probleme und Schwierigkeiten nicht in dem vorhandenen Gremium einer Lösung zugeführt wurden. Und warum soll einem Aufsichtsrat etwas gelingen, was im Betriebsausschuss bisher nicht möglich war? Und was das Argument der Verwaltungskosten angeht darf ich darauf verweisen, dass es auch weiterhin in beiden Häusern bestimmte Strukturen und Funktionen geben wird. Eine GmbH wird zusätzliche Funktionen erforderlich machen. Allein ein Geschäftsführer wird nicht unter 250 T€ zu haben sein. Und davon wird es möglicherweise nicht nur einen geben.

Ich werde deshalb für den Eigenbetrieb stimmen aber auch fordern, dass der Stadtrat endlich seiner Verpflichtung nachkommt, diesen Eigenbetrieb sachkundig und straff zu führen.

 

Klaus-Dieter Scholz
Ortsbeirat Leuben