Dr. Martin Schulte-Wissermann Datum: 08.12.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Gemeindesaal Martin-Luther-Kirche, Martin-Luther-Platz 5, 01099 Dresden

 Die 26. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt war mal wieder "fremdgegangen"; d.h. der Tagungsort war nicht wie üblich das Ortsamt, sondern diesmal der Gemeindesaal der Martin-Luther-Kirche. Etwas kalt war es von den Temperaturen her am Anfang, aber die Stimmung (und wohl auch die zahlreichen Besucher) heizten den Raum zunehmend auf.

Neben dem alles überragenden Thema "Schulnetzplanung" standen der Erhalt der Entwicklungsmöglichkeiten der geplanten Hafencity, sowie eine Information zur baulichen Umsetzung der neuen Turnhalle des Dreiköniggymnasiums auf der Tagesordnung.

Dr. Martin Schulte-Wissermann Datum: 08.11.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Handwerkskammer Dresden, Am Lagerplatz 8, 01099 Dresden

Heute war ein einfacher Tag für mich im Ortsbeirat. Da ich zwischenzeitlich zu einem anderen Termin musste, hat meine Stellvertreterin, Frau Beyer, die ganze Sache für das Bürgerbündnis übernommen.

Hier meine Eindrücke von der Besucherbank aus betrachtet.

Qualitativ ansprechendes Imbissangebot an ausgewählten Standorten im Stadtkern ermöglichen

Diesen von der FDP eingebrachten Antrag zielt darauf ab, einen meiner Ansicht nach großen Missstand in der Dresdner Innenstadt zu beheben: es gibt so gut wie keine Imbisse. So muss auch Tempo-Fritz sich seit Jahren mit wackeligen Sondergenehmigungen und/oder schlechten Standplätzen auf angemietetem Privatgelände über Wasser halten. Ich finde, eine Innenstadt muss leben. In jeder Großstadt gibt es an größeren Haltestellen Büdchen, an denen man mal eben beim Warten auf die Bahn eine Bockwurst kaufen kann und Tatortkommisare treffen sich andauernd an Pommeswagen. Nur in Dresden muss man hungern oder in eine Speisegaststätte. Insbesondere, wenn abends die Bäckereien geschlossen sind.

Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 30.08.2011

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden

Auf der 23. Ortsbeiratssitzung am 30.08.2011 ist der Wunsch nach einem Stadtteilzentrum mit Sport- und sozialen Einrichtungen auf dem Postgelände, der zeitweilige Erhalt des blauen Hochhauses an der Carolabrücke und das Festhalten an der Linie des Ortsbeirats, nur den kleinsten von drei potentiellen Hypermärkten (DVB-Hochhaus) zuzulassen, befürwortet worden.

Daneben aber dominierte die Frage der Sanierung bzw. des Ausbaus der Königsbrücker Straße die Diskussion. Nach zwei vertagten Sitzungen kam dieses Thema nun zum dritten mal auf die Tagesordnung. Wie schon zuvor hatte ich einen Antrag vorgelegt, wenigstens zu prüfen, welche quantitativen Verbesserungen sich für alle Teilnehmer des Straßen- und Geschäftslebens ergäben, wenn die Straße weitestgehend im Bestand saniert würde. Ich bin nämlich überzeugt, dass schon eine leichte Verbreiterung der Straße an bestimmten Stellen der Bahn erlauben würde, an LKWs vorbeizuziehen - und damit wäre ein Hauptgrund für Bahn/Kfz-Stau auf der Straße behoben. Dann würde der gesamte Straßenzug (heute 10m breit) nicht auf wie geplant 18-21 Meter verbreitert werden. Dann bliebe genügend Platz, die historischen Bäume zu erhalten, die Vorgärten so zu belassen wie sie sind. Dann könnte man auch breite Randzonen für's (Kfz/Fahrrad!) Parken, Anliefern, Verweilen, zu Fuß oder mit dem Rad (Kinder!) entlang Schlendern anlegen.

Die Bemühungen, einen stadtteilunverträglichen da überbreiten Ausbau der Königsbrücker Str\ass{}e noch abzuwenden - und dabei die dringende Sanierung nicht zu verzögern - bekommen Verstärkung. In den letzten Tagen haben sich einige Menschen in der Neustadt organisiert und die Gruppe ``Königsbrücker muss leben!" gegründet.

Dr. Martin Schulte-Wissermann, verkehrspolitischer Sprecher Bürgerbündnis Dresden: ``Als Mitinitiator dieser Aktionsgruppe bin ich sehr froh und stolz, was alles in der letzten Woche schon bewegt werden konnte. Wir haben jetzt nicht nur eine Website, sondern auch ein Facebook Account, Flyer, Unterschriftenlisten, Dokumentation.''

Das Bürgerbündnis Dresden unterstützt aktiv die Forderungen von ``Königsbrücker muss leben!''. Denn: keine Enteignungen, Baumbestand sichern, breite Fußwege, sichere Straßenquerung und intelligente Verkehrslenkung sollten eigentlich im Jahr 2011 eine Selbstverständlichkeit sein. Jedoch genau das Gegenteil ist der Fall: bei der Königsbrücker sind die Stadtratsfraktionen scheinbar derart in einer gegenseitigen Dauerblockade, dass der amtierende Oberbürgermeister Hilbert diese durch eine noch weiter verbreiterte  Ausbauvariante (Variante 6) zu überwinden versucht.

Schulte-Wissermann: ``Nur um einen Konsens irgendwie durch den Stadtrat zu bringen, alle Bäume und alle Parkplätze nördlich den Bischofswegs zu vernichten ist absurd. Und südlich des Bischofswegs sehen die veralteten Planungen nicht besser aus. Die Königsbrücker darf keine Asphaltwüste werden.''

Wir wünschen ``Königsbrücker muss leben!'' viel Erfolg.