Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 29.08.2011
Zeit: 17:00 Uhr
Zu Beginn der Sitzung wurde der neue stellvertretende Ortsamtsleiter für die Ortsämter Prohlis und Leuben, Herr Roberto Bäcker, vorgestellt. Er hat am 15.08.2011 seine Tätigkeit begonnen.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1. Antrag der FDP-Fraktion im Stadtrat: Stadtratsbeschlüsse umsetzen - Teilsanierung von Schulen endlich umsetzenDer Antrag wurde vom Ortsbeiratsmitglied der FDP-Fraktion, Herrn Staudinger, erläutert. Die LH Dresden habe bisher besonders auf Komplettsanierungen von Schulen gesetzt. Trotz dieser Maßnahmen habe sich die Diskrepanz zwischen sanierten und unsanierten Schulen und der Sanierungsbedarf insgesamt noch erhöht. Dieses Ungleichgewicht müsse behoben werden, da sich schlechte räumliche Bedingungen an Schulen negativ auf die Lernergebnisse auswirkten. Einen neuen Weg sehe seine Fraktion neben weiteren Komplettsanierungen in der Teilsanierung an Schulen, die für eine Komplettsanierung noch nicht vorgesehen seien, bei denen aber dringender Handlungsbedarf bei bestimmten Positionen bestehe.
In den vom Stadtrat gefassten Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2011/2012 sei keine Schule aus dem Ortsamtsgebiet für eine Teilsanierung enthalten. Es werde deshalb die Erstellung einer Prioritätenliste für Teilsanierungen an Schulen vorgeschlagen, an deren erster Stelle die Sanitäranlagen der 129. GS (OA Prohlis) und 92. GS (OA Leuben) stehen sollten. Die Teilsanierung sei als Mittelweg zu betrachten. In der Diskussion informierte der OAL über die Stellungnahme der Verwaltung. Demnach habe die 129.GS 2011 ein neues Dach erhalten und der Brandschutz sei hergestellt worden (Gesamtkosten ca. 425 T€). Bei Rücksprachen von ihm und auch einem Ortsbeiratsmitglied mit der Schulleiterin habe diese neben der Sanierung der Sanitäranlagen die Erneuerung der Fenster als Hauptproblem genannt. Die Probleme an der 129.GS sind als noch gravierender anzusehen, da diese Schule ab 02/2012 gleichzeitig als Auslagerungsobjekt für die 90.GS dienen soll. Die 90.GS soll dann in 18 Monaten grundhaft saniert werden.
Weiterhin wurde informiert, dass die Schulverwaltung an einer Prioritätenliste Teilsanierung arbeite, die mit der Schulnetzplanung im Herbst 2012 dem OBR vorgestellt werden solle. Der OBR war der Meinung, dass dies zu spät sei.
Der Ortsbeirat bestätigte mit 13 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen den Antrag unter Beachtung der Ergänzung folgenden Beschlußpunktes:
4. Im Hinblick auf die Auslagerung der 90.GS sind Sofortmaßnahmen zur Ertüchti- gung der 129.GS festzulegen. (13,0,2)
Ich habe dem Antrag und der Ergänzung zugestimmt.
2. Information zur Vorbereitung der Gestaltungskonzeption Dresden - Altstrehlen durch das Stadtplanungsamt Die Vorlage wurde vom Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herrn Böbst, erläutert. Vom beauftragen Planungsbüro wurden erste Gedanken dargelegt. Ausgehend von der bestätigten Erhaltungssatzung und der Rahmenplanung aus dem Jahr 1996 sollen als Leitschnur für die Stadtverwaltung Vorschläge unterbreitet werden, die in eine Gestaltungskonzeption einfließen sollen. Ziel sei es, den Grünbereich und die angrenzenden Bereiche so zu gestalten, dass der dörfliche Charakter wieder besser ersichtlich sei. Die Eigentümer der Grundstücke und die Anwohner sollen in die Erarbeitung einbezogen werden. Von ihnen und auch von den Ortsbeiräten werden dazu Vorschläge und eine rege Beteiligung erwartet. Noch im September werde eine öffentliche Anwohnerversammlung ortsnah organisiert.
Der Ortsbeirat nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis