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Bericht zur 13. Sitzung des Ortsbeirates Prohlis |
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 Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 14.03.2011 Uhrzeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis tagte diesmal im Wohnheim der AWO in Luga. Die Leiterin stellte die Einrichtung den Ortsbeiräten vor. Hier werden mehrfach und geistig behinderte Menschen ganztägig und ganzjährig betreut. Es bestehe eine enge Zusammenarbeit mit dem Luga e.V.. Sie bat den Ortsbeirat um Unterstützung bei der Instandsetzung des angrenzenden Biotops, das der Eigentümer verwildern lasse.
Auf der Tagesordnung standen folgende Informationen:
1. Vorstellung des Entwässerungskonzeptes durch die Stadtentwässerung Dresden
Der Vertreter der Stadtentwässerung, Herr Seiler, stellte dem Ortsbeirat bereits durchgeführte Maßnahmen und die Konzepte für die Stadtteile Lockwitz, Luga und Torna vor.
In Lockwitz seien insbesondere im Bereich der Dohnaer Straße und An der Niedermühle und der Welzelstraße umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt worden. Beginnend mit dem Straßenbau Altlockwitz werde auch in dieser Straße die Entwässerung grundlegend mit erneuert. Weitere Planungen wie Am Viertelacker, Fortführung Dohnaer Straße, Burgwall, Hohles Tor seien angedacht, aber immer nur mit Straßenbaumaßnahmen zu realisieren. Technisch problematisch sei die Preußerstraße. Hier solle im Vorfeld erst mit den Anwohnern gesprochen werden.
Im Bereich Luga komme es immer wieder bei Starkregen oder Schneeschmelze zu Überschwemmungen und Verschlammungen von Grundstücken und Häusern. Die bisher durchgeführten Maßnahmen hätten noch nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt. Zudem sei in diesem Bereich nicht nur die Stadtentwässerung zuständig. Für den Maltengraben sei das Umweltamt zuständig. Anwesenden Bürgern wurde vom Ortsbeirat Rederecht eingeräumt. Diese schilderten zum Teil sehr emotional ihre Probleme. Ein Bürger berichtete, dass sein Grundstück bereits siebenmal überschwemmt worden sei. Da ist jede Emotion zu verstehen. Es wurde auch bemängelt, dass Schreiben gar nicht oder erst nach Nachfragen beantwortet wurden.
Im Bereich der Tornaer Straße gebe es insbesondere oberhalb der B 172 Probleme. Im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanes Nr. 31 sei ein Regenrückhaltebecken geplant. Mit dem Eigentümer der Fläche hätten dazu bereits Gespräche stattgefunden.
Vom Ortsbeirat wurde bemängelt, dass zu den umfangreichen und informativen Ausführungen kein Informationsmaterial ausgereicht wurde. Damit falle es selbst ortskundigen Ortsbeiratsmitgliedern schwer, die einzelnen Maßnahmen zu verinnerlichen. Der Ortsbeirat nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
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Bericht zur 12. Sitzung des Ortsbeirates Prohlis |
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Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 10.01.2011
Zeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis hatte folgende Vorlagen zu behandeln:
1. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 49, Ortsamt Prohlis, Teilbereich Leubnitz-Neuostra/Am Pfaffenberg
Der TOP wurde als Nachtrag in die Tagesordnung eingeordnet. Er ist in enger Verbindung zum TOP 2 zu sehen und Voraussetzung für die Bestätigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 676. Die Vorlage wurde von den Vertretern des SPA, Herrn Herm und Frau Wilhelm erläutert.
Nach kurzen Nachfragen bestätigte der Ortsbeirat (13, 3, 1) die Vorlage.
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2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 676, Dresden- Leubnitz-Neuostra, Wohnanlage „Am Pfaffenberg“
Der Vertreter des SPA, Herr Breitbach, stellte dem Ortsbeirat die Vorlage erneut vor. Gegenüber dem Entwurf, der bereits im OBR beraten wurde, hätten sich nur geringfügige Änderungen ergeben. Es sei die Errichtung von 10 Eigenheimen vorgesehen. Der Durchführungsvertrag sei am 16.12.2010 unterzeichnet worden. Nachfragen zur Regenwasserentwässerung über Rigolen zu einem Rückhaltebecken und zum Wegfall von Gemeinschaftseinrichtungen wurden beantwortet.
Der Ortsbeirat bestätigte die Vorlage (15, 2, 0).
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Bericht zur 11. Sitzung des Ortsbeirates Prohlis |
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Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 18.10.2010
Zeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis hatte folgende Anträge zu behandeln:
1. Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)
Der Stadtrat und Ortsbeiratsmitglied, Herr Rentsch, erläutert den Antrag seiner Fraktion. Anliegen des Antrages sei es, bestimmte, an Gaststätten angrenzende Parkflächen für Außengastronomie zu nutzen und gegenüber der bestehenden Satzung für diese „Umnutzung“ der Parkflächen die Kosten zu halbieren. Damit würde eine Anpassung an die Kosten bei der Nutzung von Gehwegen als Freischankflächen erfolgen. Der Ortsamtsleiter, Herr Lämmerhirt, informierte über die Stellungnahme der Verwaltung, hier GB Stadtentwicklung und Bau, in welcher das Anliegen des Antrages abgelehnt wird. In der Diskussion wurde bemängelt, dass keine konkreten Zahlen für entfallende Einnahmen genannt würden. Dazu wurde entgegnet, dass dies schwierig zu ermitteln sei. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass durch höheren Umsatz auch höhere Steuereinnahmen möglich wären.
Für das konkrete Anliegen Königstraße sei der Ortsbeirat Prohlis nicht zuständig. Letztendlich befürwortete der Ortsbeirat Prohlis mehrheitlich (14, 1, 2) den Antrag.
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Bericht 9. Sitzung OBR Prohlis |
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Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 23.08.2010
Zeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis tagte am 23. August. Auf der Tagesordnung standen Abstimmungen u.a. über einen Bebauungsplan, ein ``Handlungsprogramm für Ordnung und Sicherheit'', den Altbaumbestand der Stadt, den Grundschulnotstand sowie die Sanierung von Fußwegen.
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Bericht zur 6. Sitzung des Ortsbeirates Prohlis |
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Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 17.05.2010
Zeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis hatte folgende Vorlagen zu behandeln:
1. Bebauungsplan Nr. 31, Dresden-Leubnitz-Neuostra Nr. 2, Wilhelm Franke-Straße
Die Vorlage wurde vom Vertreter des SPA, Herrn Breitbach, vorgestellt und von der amt. Amtsleiterin des SPA, Frau Steinhof, in Details ergänzt. Der B-Plan Nr. 31 ist ein Langläufer, der Aufstellungsbeschluss bereits 1990 gefaßt. Mittlererweile wurden Teile davon abgespalten und als separate Vorhabenbezogene Bebauungspläne bearbeitet (u.a. Nr.: 505, 604, 676).
Auf der Basis des Rahmenplanes 780 sollte der VB-Plan Nr. 344 für ein weiteres Teilgebiet aufgestellt werden. Dies wurde damals vom OBR unter Forderung auf eine Gesamtplanung für die restlichen Gebiete des noch bestehenden B-Planes Nr.31 und des ursprünglichen, noch nicht aufgehobenen Rahmenplanes Nr. 749, abgelehnt. Der VB-Plan wurde daraufhin vom Ausschuß für Stadtentwicklung und Bau zurückgezogen.
Mit der jetzigen Vorlage sollte die Gesamtbeplanung dieses Gebietes vorgelegt werden.
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