Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 09.11.2010

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Kulturhaus Scheune, Alaunstraße 36-49, 01099 Dresden

Die 14. Sitzung des Ortsbeirates Neustadt wurde aus Anlass des im kommenden Jahr zu erwartenden 60. Geburtstags der "Scheune''  in ebendieser abgehalten. Auf der Tagesordnung standen die extrem prekäre Raumsituation in den Neustädter Grundschulen und der ``Kleingartenpark Hansastraße''. Außerdem wurde über eine Imagekampagne der Stadt für die Neustadt berichtet, und hier musste ich mich dann ein bisschen (und ich hoffe konstruktiv) aufregen ...

Klaus-Dieter Scholz

Datum: 20.10.2010

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Großen Raum nahm die Behandlung der „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte“ ein. Es wurden detaillierte Änderungen besprochen und an einigen Stellen auch Klarstellungen eingefügt. Die so geänderte Geschäftsordnung wurde mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.

Über eine Änderung der „Sondernutzungsordnung“ sollte eine Erleichterung für die Außengastronomie auf der Königsstraße erreicht werden. Da diese Straße nicht im Verantwortungsbereich des OBR Leuben liegt, wurde die Gelegenheit genutzt für solche Straßenfeste wie die „Zschachwitzer Dorfmeile“ und das „Inselfest“ eine Gebührenbefreiung gleich mit beschließen zu lassen. Man wird sehen, ob der Stadtrat unserem Ergänzungsantrag folgt.

Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis

Datum: 18.10.2010
Zeit: 17:00 Uhr

Der OBR Prohlis hatte folgende Anträge zu behandeln:

1. Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)

Der Stadtrat und Ortsbeiratsmitglied, Herr Rentsch, erläutert den Antrag seiner Fraktion. Anliegen des Antrages sei es, bestimmte, an Gaststätten angrenzende Parkflächen für Außengastronomie zu nutzen und gegenüber der bestehenden Satzung für diese „Umnutzung“ der Parkflächen die Kosten zu halbieren. Damit würde eine Anpassung an die Kosten bei der Nutzung von Gehwegen als Freischankflächen erfolgen. Der Ortsamtsleiter, Herr Lämmerhirt, informierte über die Stellungnahme der Verwaltung, hier GB Stadtentwicklung und Bau, in welcher das Anliegen des Antrages abgelehnt wird. In der Diskussion wurde bemängelt, dass keine konkreten Zahlen für entfallende Einnahmen genannt würden. Dazu wurde entgegnet, dass dies schwierig zu ermitteln sei. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass durch höheren Umsatz auch höhere Steuereinnahmen möglich wären.

Für das konkrete Anliegen Königstraße sei der Ortsbeirat Prohlis nicht zuständig. Letztendlich befürwortete der Ortsbeirat Prohlis mehrheitlich (14, 1, 2) den Antrag.

Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 14.10.2010

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Kulturrathaus an der Königsstrasse, Königsstrasse 15, 01097 Dresden

Am 14. Oktober wurde die Ortsbeiratssitzung nicht im Ortsamt, sondern im Kulturrathaus an der Königsstrasse durchgeführt. Neben der Vorstellung zweier Vereine/Initiativen der inneren und äußeren Neustadt standen die Verbesserung der Situation für die Außengastronomie und der Neubau der Sporthalle der Dreikönigschule auf der Tagesordnung. Zusätzlich waren noch der Neubau eines Parkhauses an der Bautzener Straße sowie der ``verkehrliche Rahmenplan'' auf die Tagesordnung gehoben worden.  Es wurde also viel potentieller politischer Zündstoff geboten.

Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 07.09.2010

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden

Die Ortsbeiratssitzung am 7. September war lang und sie war laut. Bei (fast) keiner Pause wurde bis 23:00 Uhr diskutiert, gestritten, beraten und beschlossen. Insgesamt sieben wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung.

Klaus-Dieter Scholz

Datum: 25.08.2010

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Zusätzlich in die Tagesordnung wurde die Vorlage "Hochwasserschutz Laubegast - Öffentlichkeitsbeteiligung und Kooperationsvereinbarung" aufgenommen. Hier geht es in erster Linie um eine verbindliche vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung. Damit soll ein effizientes Planverfahren gewährleistet werden und den ins Verfahren eingebrachten Hinweisen und Bedenken der Bürger Rechnung getragen werden.