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Anita Köhler
Ihre Stadträtin für ein Dresden mit Herz und sozialem Gewissen
Rede zur Aktuellen Stunde im Stadtrat am 15.12.2011
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Sehr geehrter Herr 1.BM, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Kollegen,
Laubegast ist laut Umfrage der Sächsischen Zeitung, Dresdens beliebtester Stadtteil. Die Laubegaster sind ein besonderes Völkchen, multikulturell, bunt, hier gibt es viele Künstler, Wissenschaftler, man feiert gern und oft und es gibt wenig soziale Härtefälle. Den Laubegastern geht es gut.
Trotzdem haben wir in Laubegast ein Problem, mehr als 5 % der Wähler wählten NPD. In Laubegast und den angrenzenden Gebieten Tolkewitz und Leuben nehmen rechtsextrem motivierte Erscheinungen zu. So marschierten an Christi Himmelfahrt 2010 etwa 20 uniform gekleidete junge Männer mit Hitlergruß durch Laubegast.
Aufkleber und Schmierereien mit rassistischen, antisemitischen und neonazistischen Inhalten bis hin zu verbotenen Symbolen finden sich an Einkaufszentren, Häusern, Bänken, Spielplätzen und Laternen.
Der Spielplatz an der Berchtesgadener Straße wird als Nazitreff missbraucht, so dass Familien mit Kindern den Spielplatz meiden. Aufgrund neonazistischer Parolen mussten Jugendliche aus Kinder- und Jugendeinrichtungen verwiesen werden. Ihr Verhalten ließ auf Mitgliedschaften und Schulungen durch neonazistische Strukturen schließen.
In einer aktuellen Studie der Universität Bielefeld zu „Rechtsextremen Strukturen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Landeshauptstadt Dresden“ wurde nachgewiesen, dass kameradschaftsähnliche Strukturen „ihren alltäglichen Schwerpunkt im Stadtteil Laubegast“ haben. Es wurde die Verbreitung von menschenfeindlichen Einstellungen gegenüber sozial schwachen Gruppen in Laubegast dokumentiert. Das war auch Bestandteil einer Ausstellung im Ortsamt Leuben.
Unter dem Motto Laubegast ist bunt formiert sich eine ständig wachsende lebendige demokratische Stadtteilgemeinschaft, die sich mit den „Angeboten" der scheinbar einfachen Wahrheiten der NPD auseinandersetzt und ihr den Nährboden entzieht. Dazu braucht es bürgerschaftliches Engagement.
Das Netzwerk „Vitae Laubegast“ setzt sich für demokratisches, weltoffenes, fremdenfreundliches Laubegast mit vielfältigem kulturellen Leben ein.
Mit dem Netzwerk „Laubegast ist bunt! Netzwerk Vitae Laubegast“ soll die Öffentlichkeit sensibilisiert werden für das, was im Stadtteil (Laubegast, Leuben, Tolkewitz) passiert und die Demokratie angreift.
Dr. Martin Schulte-Wissermann
