Schwerpunkt der 18.Sitzung des Ortsbeirates Leuben waren zwei Bebauungspläne. Beim Bebauungsplan Nr. 338; Dresden-Leuben Nr. 6 geht es um die Entwicklung eines Wohngebietes mit 21 Einfamilienhäusern und 2 Mehrfamilienhäusern im Bereich Berthold-Haupt-Straße / Rosenschulweg auf der Fläche einer ehemaligen Gärtnerei. Der Vorlage wurde zugestimmt.

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Nr. 693 Dresden / Großzschachwitz; Geschäfts- und Parkhaus Pirnaer Landstraße war zum wiederholten Mal im OBR. Dieses Mal ging es um Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und den Verzicht auf eine erneute öffentliche Auslegung. Es wurde inzwischen auch ein Durchführungsvertrag zwischen Stadt und Vorhabensträger abgeschlossen. Dieser Vorlage wurde mehrheitlich zugestimmt und es ist nun hoffent lich endlich so weit, dass das Vorhaben begonnen werden kann, damit ein weiterer Schandfleck im Stadtbild beseitigt wird.

Weiterhin wurde darüber berichtet, dass die verkehrsberuhigte Zone in Altlaubegast (Laubegaster Ufer und Umfeld) nun weiter gefasst werden soll. Eine Umsetzung wird in 2012 angestrebt. Nahezu eine Kampfabstimmung gab es zu der Frage, ob mehrfach vorhandene Straßennamen in Dresden im Ortsamtsbereich Leuben umbenannt werden sollten. Dagegen sprechen die Kosten der betroffenen Anwohner und die Tatsache, dass durch die differenzierten Postleitzahlen Zuordnungen eindeutig erfolgen können. Am Ende siegte die Vernunft. Es erfolgt keine Umbenennung.


Klaus-Dieter Scholz
Ortsbeirat in Leuben
Bürgerbündnis Dresden

Rechtsextremistische Aktivitäten brachte man in der Vergangenheit in der Regel mit ländlichen Regionen und hoher Arbeitslosigkeit in Verbindung. Eine Studie der Universität Bielefeld zu "Rechtsextremen Strukturen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Landeshauptstadt Dresden" (www.dresden.de/toleranz) brachte es an den Tag, dieses Thema ist inzwischen in der bürgerlichen Mitte angekommen.

Sichtbarer Ausdruck dieses Problems sind Aufkleber und Schmierereien mit rassistischen, antisemitischen und neonazistischen Inhalten bis hin zu verbotenen Symbolen an Einkaufszentren, Häusern und Laternen. Der Slogan "Schauen Sie mal genauer hin" soll alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch demokratischen Organisationen ermuntern, gegen solche Erscheinungen aktiv vor zu gehen.

Das Netzwerk "Vitae Laubegast"  setzt sich für ein demokratisches, weltoffenes, fremdenfreundliches Laubegast ein.  Nach einigen Zusammenkünften kann man nun auch auf konkrete Ergebnisse verweisen. So wurde erreicht, dass an einem Einkaufszentrum in Leuben Schmierereien endlich beseitigt wurden. Viele Vorschläge wurden gemacht, wie mit weiteren Aktionen der eingeschlagene Kurs verstetigt werden soll. Dazu bedarf es vieler engagierter Mitstreiterinnen und Mitstreiter.

Das BÜRGERBÜNDNIS DRESDEN hat deshalb beschlossen, dem Netzwerk als Unterstützer beizutreten. In unserem Programm heißt es :
"Für Weltoffenheit und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Ungleichbehandlung."

Diese Verpflichtung wollen wir mit unserem Mitwirken im Netzwerk mit Leben erfüllen.

Werner Schnuppe Datum: 28.09.2011 Zeit: 17:30 Uhr Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

TOP 2.1 - Parkraumkonzept Blasewitz - Schillerplatz

TOP 2.2 - Bartheldesplatz - Auswertung des Verkehrsversuches

Beide Tagesordnungspunkte, die nur zur Information vorgesehen waren, wurden von der Stadtverwaltung am Sitzungstage zurückgezogen. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. Mehrere Ortsbeiräte äußerten sich dazu mit Kritik an der Stadtverwaltung. In meiner Wortmeldung verwies ich im übrigen darauf, dass
Informationsvorlagen lediglich schriftliche Information sind, die nicht  vom Amt vorgestellt und deshalb in der Sitzung nicht diskutiert werden. In den genannten Angelegenheiten besteht erheblicher Diskussionsbedarf und deshalb darf mit dieser Art von Informationsvorlagen das Recht der Ortsbeiräte nicht beschnitten werden. Das ist nicht hinzunehmen. Ich kündigte an, das in der Fragestunde der Stadtratssitzung am 29.09.2011 meine BürgerBündnis / Freie Bürger Fraktion zu diesem Thema eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung stellen wird (ist inzwischen durch Fraktionsvorsitzenden Jan Kaboth erfolgt).

TOP 3  - Ortsamtsbroschüre Blasewitz erschienen

Ab sofort ist die für den Ortsamtsbereich Blasewitz erschiene Informationsbroschüre kostenlos erhältlich.



Werner Schnuppe
Tel.: 0351/250 9947

Klaus-Dieter Scholz Datum: 21.09.2011 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Im Mittelpunkt der 17.Sitzung des Ortsbeirates Leuben stand ein Bericht des Amtes für Stadtgrün und
Abfallwirtschaft zur Einführung der Städtischen Blauen Tonne. Ab 2012 beabsichtigt die Stadt Dresden eigene Blaue Tonnen zur Sammlung von Papier und Pappe auf zu stellen. Hintergrund ist, dieses Geschäft  allein betreiben zu können.
In erster Instanz hatte die Stadt Dresden Recht bekommen, den  gewerblichen Entsorgern das Aufstellen Blauer Tonnen zu untersagen. Diese gingen jedoch gegen das Urteil in Berufung. Bis zu einer endgültigen Entscheidung können noch 2 bis 3 Jahre ins Land gehen. Eine wirklich rasante Entscheidungsfreude unserer Gerichtsbarkeit. Das grenzt schon an Arbeitsverweigerung.

Nun wirbt die Stadt mit einer aufwendigen Aktion bei privaten Grundstückseigentümern, Schulen und Kitas, dass sie ihre Tonnen aufstellen dürfen und um damit die gewerblichen Sammler zu verdrängen. Ziel ist es, mit den Erlösen aus der Verwertung, die Abfallgebühren zu stützen und für die Bürger dieser Stadt einen finanziellen Vorteil zu sichern. Bleibt zu hoffen, dass das die Gerichte auch so sehen.


Klaus-Dieter Scholz
Ortsbeirat in Leuben
Bürgerbündnis Dresden