Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 12.07.2011

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden

22. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt und nur ein Thema: am 12.07.2011 um 17:30 Uhr wird im Bürgersaal des Ortsamts der Ausbau der Königsbrücker Straße ohne irgendeinen Baum und ohne irgendeinen Parkplatz zwischen Paulstraße und Stauffenbergallee beraten. Ich finde es schon allein wegen der Abholzung der Bäume und der Ausradierung der Parkplätze irre, sich überhaupt mit dieser Vorlage befassen zu müssen. Sicher nicht beruhigen wird die Simmung im Saal die Tatsache, dass ich schon wieder einen Protest (diesmal hauptsächlich wegen fehlender Unterlagen) vorbereitet habe, der das Vorgehen der Stadt scharf kritisiert. Sollte die Beratung und Abstimmung wie letzte Woche nicht wieder aus formalen Gründen abgebrochen werden, hoffe ich darauf, dass ich endlich im Ortsbeirat die Meinung des Bürgerbündnis Dresden erläutern kann, die Königsbrücker nicht ganz-breit oder ganz-ganz-breit auszubauen (Download: Antrag), sondern vielmehr wirklich kleinteilig, wirklich stadtteilverträglich und wirklich vorteilhaft für alle Nutzer dieser schönen Hauptgeschäftsstraße. Dass dies alles ohne jegliche Probleme in Einklang mit den heutigen und zukünftigen Verkehrsaufkommen zu bringen ist, erklärt sich, wie ich hoffe, schnell mit dem Vortrag, den ich letzten Freitag im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung gehalten habe. Ich hoffe auf ein zahlteiches Erscheinen der Neustädter Bürger - es ist eure Straße über die diskutiert wird.

Dr. Martin Schulte-Wissermann

Datum: 05.07.2011

Zeit: 17:30 Uhr

Ort: Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden

Am Dienstag, 05.07.2011, wird das Thema Ausbau der Königsbrücker Straße im Neustädter Ortsbeirat behandelt. Es wird ausgesprochen spannend! Die neue Ausbauvariante ist "aber dann doch nur ein bisschen" breiter als die sowieso schon viel zu überbreite Variante aus dem Jahr 2006. Aber da sie eben "breiter ist", können sich Teile der CDU vorstellen, dieser Variante zuzustimmen. Und, da sie "aber dann doch nur ein bisschen" breiter ist als der alte Vorschlag, liebäugeln auch größere Teile der Linken, der SPD und vor allem der Grünen mit einer Zustimmung zu diesem Antrag.

Das Vertrackte an der Geschichte ist, dass alle Parteien Parteien sind, die in taktischen Dimensionen denken. Mit einer Zustimmung zu diesem Antrag könnte die CDU zu ihren Wählern sagen "seht her, wir haben die Straße breiter gemacht!". Die die anderen könnten sagen: "seht her, wir haben Schlimmeres verhindert".

Das eigentliche Problem ist aber, dass alle Planungen aus der Vergangenheit absolut veraltet sind. Alle Planungen berücksichtigen nicht die wichtigen (und vor paar Jahren nicht abzusehenden) neuen Entwicklungen in der Neustadt (Einwohnerwachstum, Kindersegen, Luftreinhalteplan, Pförtnerampel, deutlich sinkender Kfz-Verkehr, deutlich steigender Rad- und Fußverkehr, gestiegene Zahl an Einzelhändlern, Gewerbetreibenden und Gastronomie, die aktuellen Planungen von neuen Stadtteilzentren).

Ich habe daher einen Antrag vorbereitet, der einen Bau der Königsbrücker Straße weitestgehend im Bestand fordert (Download: Antrag des Bürgerbündnis Dresden für die 21. Ortsbeiratssitzung Neustadt, 138 kb).

Momentan stehen die Chancen schlecht, dass ich eine Mehrheit erzielen kann. Dies ist auch nicht ganz verwunderlich, da mein Vorschlag  noch recht neu ist und auf den aktuellsten Entwicklungen beruht. Das dauert immer ein bisschen, bis sich etwas in den Köpfen verändert. Aber an dem Sprichwort "steter Tropfen höhlt den Stein" scheint was Wahres dran zu sein, denn so langsam aber sicher bekomme ich immer mehr Zustimmung.

Laut Tagesordung wird der Punkt Königsbrücker Straße ab 19:00 Uhr behandelt.


- AKTUELL - AKTUELL - AKTUELL -

Aufgrund eines von mir vorgebrachten schriftlichen Protests (33 kb) hat die Stadtverwaltung die Abstimmung über den Ausbau der Königsbrücker Straße auf der heutigen Ortsbeiratssitung vertagt. Dieser Tagesordnungspunkt wird nun als "erste Lesung" behandelt (trotzdem spannend!). Am nächsten Dienstag soll das Thema dann auf einer Sondersitzung des Ortsbeirats erneut behandelt, beraten und beschlossen werden.

Dies ist ausgesprochen erfreulich, denn die verfahrenstechnischen Mängel in dieser Vorlage sind nicht unerheblich und müssen geheilt werden. Außerdem liegt nun die Informationsveranstaltung zur Königsbrücker am Freitag, den 08.07.2011, 19:00 Uhr, Veränderbar, Görlitzer Str. 44 (Hinterhaus) nicht hinter, sondern vor der abschließenden Sitzung des Ortsbeirats!

Klaus-Dieter Scholz

Datum: 22.06.2011

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

Zu Beginn der OBR-Sitzung wurde das Ergebnisdokument des Beteiligungsprozesses zur Vorbereitung von Maßnahmen zum Gebietsschutz  vor Hochwasser der Elbe in Dresden-Laubegast durch die prozessbeteiligten Laubegaster Bürger vorgestellt. Mit diesem Verfahren wurde Neuland beschritten bei der Einbeziehung von betroffenen Bürgern. Nun wird es darauf ankommen auch bei den folgenden Schritten diese Form des Beteiligungsprozesses zu nutzen.

Klaus-Dieter Scholz

Datum: 25.05.2011

Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden

 

Erster Punkt auf der Tagesordnung war die Fortschreibung des Fachplanes Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2011/2012. Für den Ortsamtsbereich Leuben gibt es eine relativ stabile Versorgung. Perspektivisch wird im Bereich Kleinzschachwitz eine KITA benötigt. Die Suche nach einem bezahlbaren Grundstück erweist sich jedoch als sehr schwierig.