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13.Sitzung des Ortsbeirates Leuben |
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Sonntag, den 01. Mai 2011 um 20:41 Uhr |
Klaus-Dieter Scholz
Datum: 13.04.2011
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, 01257 Dresden
Zwei Tagesordnungspunkte befassten sich mit dem sehr umstrittenen Thema des Offenhaltens von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2011. Während sich die Vorlage 1001/11 mit der Offenhaltung aus besonderem regionalen Anlass befasste (Bunte Republik Neustadt; Schillerwitzer Elbe-Dixie; 20. Prohliser Herbstfest; Stadtteilfest "Spiel mit uns"), ging es bei der Vorlage 1002/11 um den besonderen Anlass (Stollenfest und Bergparade auf dem Dresdner Strietzelmarkt ). Die Vorlage 1001/11 wurde bei einer Enthaltung mit 14 JA-Stimmen beschlossen.
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14. Sitzung Ortsbeirat Blasewitz |
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Dienstag, den 26. April 2011 um 11:11 Uhr |
Werner Schnuppe
Datum: 20.04.2011
Zeit: 17:30 Uhr
Ort: Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden
Zum TOP 2.1 – Antrag A0320/11 – Erhalt Sportanlage Eibenstocker Straße 1Zum zweiten Mal stand dieser TOP (siehe Bericht zur 13. Sitzung) auf der Tagesordnung. SPD-Stadtrat Blümel erläuterte das Anliegen. Herr Seifert, Abteilungsleiter Fußball von der SG Einheit Dresden Mitte e.V. schilderte die nicht weiter tragbare Situation des bei Regenwetter nicht spielbaren Hartplatzes. Unstrittig war bei den Beiratsmitgliedern die Auffassung, dass dem Erhalt und der Sanierung der Sportanlage Priorität zukommt, um für die 78 Jugendlichen in sechs Jugendmannschaften und für die 70 Männer den Fußballbetrieb an dieser Stelle aufrecht zu erhalten. Das derzeitige Haupthindernis für eine Lösung besteht darin, dass nicht der gesamte Platz im städtischen Eigentum ist. Für die Stadt heißt dies: die noch im Privateigentum befindliche Grundstück kaufen oder pachten/mieten. Um diese Frage voranzubringen wurde in Übereinstimmung mit dem Antragseinreicher der Beschlussvorschlag ergänzt bzw. der Termin für ein Konzept auf dem 31.12.2011 festgelegt. Die Lösung kann nur im Einvernehmen mit dem Grundstückseigentümer erreicht werden. Dazu wird mit dem Beschluss nunmehr kurzfristig der Auftrag an die Stadtverwaltung erteilt.
Dem ergänzten Antrag wurde vom Ortsbeirat, auch mit meinem Votum, zugestimmt.
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18. Sitzung des Ortsbeirats Neustadt |
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Samstag, den 23. April 2011 um 12:42 Uhr |
 Dr. Martin Schulte-Wissermann
Datum: 18.04.2011
Zeit: 17:30 Uhr
Ort: Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
Bei der 18. Sitzung des Ortsbeirats Dresden wurden zwei sehr wichtige, aber auch höchst umstrittene Themen behandelt. Zum einen wurde der städtische Plan zur Kinderbetreuung vorgestellt (Kitas und Horte). Hier soll das Angebot auch in der Neustadt langfristig wachsen - allerdings sind auch zwei Standorte vom Abriss bedroht. Zum anderen will die Stadt in der ehemaligen Boofe im Hechtviertel ein neues Übergangswohnheim für Obdachlose eröffnen. Der Sitzungssaal im Ortsamt war bei diesen beiden Tagesordnungspunkten zum Bersten gefüllt. Spät am Abend wurde dann noch über die Ladenöffnungsmodalitäten für Neustädter Geschäfte beraten.
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Keine Umweltzone in Dresden? - LH Dresden stellt alternative Maßnahmen vor |
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Mittwoch, den 13. April 2011 um 16:29 Uhr |
Das Bürgerbündnis Dresden begrüßt ausdrücklich die Bemühungen der LH Dresden, ein großflächiges Fahrverbot im Stadtgebiet Dresden zu verhindern. Zudem befürwortet unsere Wählervereinigung eine zeitlich straffe Vorgehensweise, um die nun vorgelegten Alternativen zur Umweltzone zu diskutieren und abschließend ein wirksames Maßnahmenpaket im Stadtrat zu verabschieden. Bereits Mitte Februar übergaben Dr. Schulte-Wissermann, umweltpolitischer Sprecher des BürgerBündnis Dresden, sowie ein Vertreter der Freien Bürger e.V. eine Liste mit ergänzenden Vorschlägen zum Luftreinhalteplan an Bürgermeister Dirk Hilbert. "Hervorgehend aus intensiven Gesprächen im vergangenen Jahr mit Vertretern des Umweltamtes sowie weiteren Entscheidungsträgern der Stadtspitze konnten wir uns ein umfassendes Bild zur Luftqualitätssicherung in Dresden machen. Die intensive Einarbeitung in den Luftreinhalteplan und die Recherche zu den verpflichtenden EU-Vorgaben skizzieren weitreichend den möglichen Handlungsspielraum bei der Abwendung von Fahrverboten und der gleichzeitigen Einhaltung der Feinstaubwerte", so Dr. Martin Schulte-Wissermann. Anita Köhler, Stadträtin, ergänzt dazu, dass "vor allem im Zusammenhang mit weiteren städtebaulichen Maßnahmen in der Stadt, wie z.B. dem Ausbau der Königsbrücker Straße, ein ganzheitlicher Ansatz in der Formulierung des zu beschließenden Maßnahmenpaketes zur Einhaltung der Feinstaubwerte verfolgt werden muss." Jedoch ist die Einführung von großflächigen Fahrverboten ("Umweltzone") auch mit dem neuen Luftreinhalteplan nicht abgewendet. Hierzu führt Schulte-Wissermann aus: "Die Umweltzone droht weiterhin als unabwendbarer Automatismus für den Fall, dass die Schadstoffemissionen nicht kurzfristig und tatsächlich gesenkt werden. Daher müssen Verwaltung und Stadtrat nun auf den letzten Metern bis zum endgültigen Beschluss des Luftreinhalteplans den Weg hin zu moderner und sauberer Mobilität für alle Bürger Dresdens nicht nur ankündigen, sondern auch konsequent und mutig einschlagen''. Und dieser Weg muss auch in der Zukunft beibehalten werden. |
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Bericht zur 13. Sitzung des Ortsbeirates Prohlis |
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Sonntag, den 03. April 2011 um 07:23 Uhr |
 Peter Munkelt, Ortsbeirat Prohlis
Datum: 14.03.2011 Uhrzeit: 17:00 Uhr
Der OBR Prohlis tagte diesmal im Wohnheim der AWO in Luga. Die Leiterin stellte die Einrichtung den Ortsbeiräten vor. Hier werden mehrfach und geistig behinderte Menschen ganztägig und ganzjährig betreut. Es bestehe eine enge Zusammenarbeit mit dem Luga e.V.. Sie bat den Ortsbeirat um Unterstützung bei der Instandsetzung des angrenzenden Biotops, das der Eigentümer verwildern lasse.
Auf der Tagesordnung standen folgende Informationen:
1. Vorstellung des Entwässerungskonzeptes durch die Stadtentwässerung Dresden
Der Vertreter der Stadtentwässerung, Herr Seiler, stellte dem Ortsbeirat bereits durchgeführte Maßnahmen und die Konzepte für die Stadtteile Lockwitz, Luga und Torna vor.
In Lockwitz seien insbesondere im Bereich der Dohnaer Straße und An der Niedermühle und der Welzelstraße umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt worden. Beginnend mit dem Straßenbau Altlockwitz werde auch in dieser Straße die Entwässerung grundlegend mit erneuert. Weitere Planungen wie Am Viertelacker, Fortführung Dohnaer Straße, Burgwall, Hohles Tor seien angedacht, aber immer nur mit Straßenbaumaßnahmen zu realisieren. Technisch problematisch sei die Preußerstraße. Hier solle im Vorfeld erst mit den Anwohnern gesprochen werden.
Im Bereich Luga komme es immer wieder bei Starkregen oder Schneeschmelze zu Überschwemmungen und Verschlammungen von Grundstücken und Häusern. Die bisher durchgeführten Maßnahmen hätten noch nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt. Zudem sei in diesem Bereich nicht nur die Stadtentwässerung zuständig. Für den Maltengraben sei das Umweltamt zuständig. Anwesenden Bürgern wurde vom Ortsbeirat Rederecht eingeräumt. Diese schilderten zum Teil sehr emotional ihre Probleme. Ein Bürger berichtete, dass sein Grundstück bereits siebenmal überschwemmt worden sei. Da ist jede Emotion zu verstehen. Es wurde auch bemängelt, dass Schreiben gar nicht oder erst nach Nachfragen beantwortet wurden.
Im Bereich der Tornaer Straße gebe es insbesondere oberhalb der B 172 Probleme. Im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanes Nr. 31 sei ein Regenrückhaltebecken geplant. Mit dem Eigentümer der Fläche hätten dazu bereits Gespräche stattgefunden.
Vom Ortsbeirat wurde bemängelt, dass zu den umfangreichen und informativen Ausführungen kein Informationsmaterial ausgereicht wurde. Damit falle es selbst ortskundigen Ortsbeiratsmitgliedern schwer, die einzelnen Maßnahmen zu verinnerlichen. Der Ortsbeirat nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
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